Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Seminare, Schulungen, Trainings und Unterweisungen der W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik
Allen Dienstleistungen im Rahmen von Seminaren, Schulungen, Trainings und Unterweisungen der W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Eventuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung.
1. Leistungsumfang
Angebotspreise beziehen sich auf die im Angebot aufgeführte max. Teilnehmerzahl. Kosten für Hotel, Anreise sowie Verpflegung der Teilnehmer sind nicht in den Seminar- und Trainingsgebühren enthalten, wenn diese nicht explizit aufgeführt werden. Die im Angebot bezeichneten Leistungen werden durch Angestellte der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik oder durch beauftragte Referenten erbracht. Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in Höhe des jeweils geltenden Steuersatzes, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Dienstleistungen werden durch die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik nach den vertraglichen Vereinbarungen durchgeführt. Ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet
2. Vertragsabschluss
Seminare bei der W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik müssen schriftlich, per Telefax, per Email oder über die Internetseite der Firma W. Schmitt GmbH gebucht werden. Ein bindender Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung der Anmeldung durch die W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik zustande.
3. Rücktritt
Schriftliche Abmeldungen können bis 2 Wochen vor Seminarbeginn (kundenspezifische Veranstaltungen bis 4 Wochen) kostenfrei erfolgen. Bei einem Rücktritt nach dieser Frist oder bei Nichterscheinen wird die vereinbarte Seminargebühr erhoben.
4. Absage
Die W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik behält sich die Absage oder Verschiebung von Seminaren aus organisatorischen und technischen Gründen vor (z.B. bei Nichterreichen der vom Seminartyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl oder kurzfristigem Ausfall eines Referenten, höherer Gewalt). Bei einer Absage durch die W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik wird versucht, die Teilnehmer auf einen anderen Termin umzubuchen, sofern der Teilnehmer damit einverstanden ist. Ist dem Teilnehmer die Teilnahme aufgrund einer Terminverschiebung nicht möglich, kann der Vertrag gekündigt werden und bereits bezahlte Seminargebühren werden zurückgezahlt. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen
Erfüllungsgehilfen der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik
5. Zahlung
Die Teilnahmegebühr ist innerhalb auf der Rechnung angegebenen Frist zahlbar. In der Regel wird in der Rechnung als Fälligkeitstermin 14 Tage vor Seminarbeginn angegeben. Eine nur zeitweise Teilnahme an einem Seminar der W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik berechtigt nicht zur Minderung. Eine Aufrechnung von Seiten des Auftragsgebers gegen Forderungen der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik aus diesem Vertragsverhältnis ist nur insoweit möglich, als die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Im Übrigen ist die Aufrechnung unzulässig
6. Körperliche Verfassung und Ausrüstung
Die Teilnahme an Seminaren der W. Schmitt GmbH erfordert teilweise eine hinreichende körperliche Fitness und Belastbarkeit. In bestimmten Seminaren wird durch besondere Belastungen kontrolliert künstlicher Stress erzeugt, um Reaktionen in Gefahren zu vermitteln. Der Auftraggeber sollte sich frühzeitig bei der W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik über die Anforderungen informieren. Der Auftraggeber ist selber für die Erfüllung dieser Voraussetzungen verantwortlich. Eine Überprüfung durch die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik, ob der Auftraggeber die notwendigen Voraussetzungen erfüllt, ist nicht geschuldet. Die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik übernimmt keine Haftung für Verletzungen und Schäden, die auf eine unzureichende körperliche Verfassung des Teilnehmers zurückzuführen sind, es sei denn die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik führt diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei. Zum Teil ist das Tragen von persönlicher Schutzausrüstung notwendig. Hierauf wird bei der Seminarbeschreibung hingewiesen. Inwieweit die mitgebrachte Ausrüstung dem Stand der Technik entspricht bzw. ohne Mängel ist, liegt in der Verantwortung des Auftraggebers. Für mitgeführte persönliche Schutzausrüstung oder feuerwehrtchnische Ausrüstung übernimmt die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik keine Haftung für Schäden, es sei denn die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik führt diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei.
7. Urheberrecht
Eventuell durch die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik zu Verfügung gestellte Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise ohne Einwilligung der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik vervielfältigt oder verbreitet werden. Die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik behält sich alle Rechte vor.
8. Haftungsbegrenzung
Im Falle einer Pflichtverletzung haftet die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik vorbehaltlich weiterer vertraglicher oder gesetzlicher Haftungsvoraussetzungen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. Ferner haftet die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik für die Verletzung von Pflichten, die durch einfache fahrlässige Verletzung verursacht wurden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht). Die Haftung der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik ist im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten nicht im Falle von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens in einem Jahr (bei Verbrauchern in zwei Jahren) seit der Durchführung des Seminars, im Falle der deliktischen Haftung ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Ersatzpflichtigen. Die Regelungen dieses Absatzes gelten nicht im Fall einer Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik ist bemüht, bei der Auswahl der Dozenten größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen. Gleichwohl ist es der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik nicht möglich, die Ausführungen der verschiedenen Dozenten in sachlicher Hinsicht auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Auch insofern gelten die vorgenannten Haftungsbeschränkungen. Es wird ferner darauf hingewiesen, dass im Rahmen verschiedener Veranstaltungen, insbesondere im Bereich der Einsatztaktik, Wissen vermittelt wird, welches nicht immer bundeseinheitlich zur Anwendung gelangt. Die Teilnehmer werden darauf hingewiesen, dass die Vorgaben der Landesfeuerwehrschule und der jeweiligen Vorgesetzten Vorrang vor dem vermittelten Wissen haben und es je nach Region Unterschiede geben kann.
9. Datenschutz
Die der Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik übermittelten Daten werden maschinell zur Abwicklung der Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen der Teilnehmer werden eventuell den anderen Seminarteilnehmern über die Teilnehmerlisten zugänglich gemacht. Wenn keine Informationen über weitere Veranstaltungen gewünscht werden, bittet die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik um kurze Mitteilung.
10. Persönlichkeitsrechte
Teilweise werden während den Veranstaltungen Fotos gefertigt, welche ggf. zu Werbezwecken durch die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik eingesetzt werden. Es ist möglich, dass auf diesen Fotos auch die Teilnehmer zu erkennen sind. Wenn die Teilnehmer mit der Erstellung und Verwendung der Fotos nicht einverstanden sind, haben sie dies bei Beginn der Veranstaltung mitzuteilen. Andernfalls bestehen zu einem späteren Zeitpunkt keine Schadensersatzansprüche oder Unterlassungsansprüche oder andere Ansprüche wegen der Verwendung der Fotos durch die Firma W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik.